10-Punkte-Aktionsplan: Frankfurt zur Chancenstadt machen

Drei Tage vor der Kommunalwahl hat der Spitzenkandidat der CDU Frankfurt am Main, Dr. Nils Kößler, einen umfassenden Aktionsplan für die Zukunft der Stadt vorgestellt. Mit zehn konkreten Maßnahmen will die CDU Frankfurt nach der Kommunalwahl die Grundlage dafür legen, dass Frankfurt wieder zur „Chancenstadt“ wird.

„Frankfurt hat enormes Potenzial – wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell. Aber dieses Potenzial verfällt durch falsche Politik. Wir brauchen klare Prioritäten, mehr Tempo bei Entscheidungen und eine Politik, die Probleme löst, statt sie nur zu verwalten“, erklärt Kößler.

Ein zentraler Schwerpunkt des Aktionsplans liegt auf Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum: Die CDU will die Stadtpolizei deutlich stärken und dafür sorgen, dass Frankfurt wieder sicherer und sauberer wird. „Mit 75 zusätzlichen Stadtpolizisten und moderner Videoüberwachung werden wir die Präsenz und Handlungsfähigkeit der Ordnungskräfte erhöhen. Gleichzeitig wollen wir mit einer schnellen Eingreiftruppe für Sauberkeit dafür sorgen, dass Müll und Verwahrlosung im öffentlichen Raum konsequent beseitigt werden“, so Kößler.

Ein weiteres zentrales Handlungsfeld ist die Bildungsinfrastruktur. Frankfurt wachse seit Jahren stark, doch bei den Schulen habe die Stadt jahrelang den Unterhalt vernachlässigt. „Wir wollen mindestens zehn Schulen pro Jahr sanieren und gleichzeitig mehr neue Schulen bauen. Gute Bildung braucht funktionierende Gebäude und ausreichend Platz für Schülerinnen und Schüler.“

Auch beim Verkehr sieht Kößler dringenden Handlungsbedarf. Staus, Baustellenchaos und zunehmende Konflikte zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern belasteten Alltag und Wirtschaft gleichermaßen. „Wir wollen Staus abbauen und den Wilden Westen auf Frankfurts Straßen beenden. Dazu gehört eine bessere Koordination von Baustellen ebenso wie eine Verkehrspolitik, die alle Gruppen mit ihren Interessen berücksichtigt.“

Parallel dazu soll der öffentliche Nahverkehr weiter gestärkt werden: Bus- und Bahnverbindungen müssten ausgebaut und Barrierefreiheit zum Standard werden, damit die Mobilität für alle Menschen in Frankfurt verlässlich funktioniere.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Wohnen und sozialen Fragen. Die CDU will den Wohnungsbau beschleunigen und vorhandene Flächen besser nutzen. Gleichzeitig wollen die Christdemokraten ein neues Instrument für Haushalte mit mittlerem Einkommen etablieren. „Viele Familien fallen heute durchs Raster der Förderprogramme. Deshalb wollen wir ein städtisches Wohngeld einführen, das gezielt Haushalte mit mittleren Einkommen entlastet“, sagt der Spitzenkandidat.

Auch Wirtschaft und Arbeitsplätze sollen gestärkt werden: Frankfurt müsse attraktive Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen, neue Gewerbeflächen entwickeln und Fachkräfte gezielt an die Stadt binden. Darüber hinaus sieht der Aktionsplan konkrete Unterstützung für das gesellschaftliche Leben in Frankfurt vor. Vereine sollen entlastet werden, indem die Stadt künftig Sicherheitskosten für Feste übernimmt. „Vereine sind das Rückgrat unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Wer ehrenamtliches Engagement fördert, stärkt die ganze Stadt.“

Schließlich will die CDU für eine finanzielle Entlastung der Gesamtbevölkerung sorgen: „Wir werden die Grundsteuer wieder senken und damit alle Haushalte in Frankfurt direkt entlasten“, kündigt Kößler an.

Für den CDU-Spitzenkandidaten ist der Aktionsplan Ausdruck eines klaren politischen Anspruchs: „Chancenstadt heißt, Probleme anzupacken und Perspektiven zu schaffen – für Familien, Unternehmen, Vereine und alle, die in Frankfurt leben. Unsere Stadt kann mehr. Sie kann wieder Chancenstadt werden.“